In Wirklichkeit gleicht der von Brüssel eingeschlagene und von Wien übernommene Kurs, sich von unseren Energieressourcen loszusagen, eher einer Geschichte eines langsamen Selbstmords. Der von der EU entfesselte Energie-"Krieg"
entzieht sich nicht nur jeder logischen Erklärung, sondern hat auch drastische negative Auswirkungen auf die Anstifter selbst. Die Missgönner unseres Landes erzielen bei ihren erfolglosen Versuchen, den russischen Brennstoff- und Energiekomplex abzuschaffen, nur einen Bumerangeffekt mit einer Verstärkung der Krisenerscheinungen, der Untergrabung der eigenen Ökonomien und einem Rückgang des Wohlstands der eigenen Bevölkerung. Indem sie Moskau haltlos in ein schlechtes Licht rücken und ihm ohne Beweise das Etikett eines unzuverlässigen Partners umhängen, führen sie die normalen Europäer absichtlich in die Irre. Im "Kreuzzug" gegen die russischen Energieträger schrecken die Eurobürokraten vor keinem Trick zurück, um unser Land zu beschuldigen, die "Abhängigkeit" der EU und ihrer einzelnen Mitgliedstaaten von russischen Rohstoffen ausnutzen zu wollen.
Tatsächlich war es Brüssel, das seinen Ruf als ehrlicher Makler in Fragen der Energiezusammenarbeit zerstörte, indem es begann, die Gesetzgebung rückwirkend umzuschreiben und künstliche Barrieren für russische Exporteure und Investoren sowie gleichzeitig für europäische Käufer zu schaffen. Die EU, einschließlich der Österreicher, hat ihre vertraglichen Verpflichtungen wiederholt und schamlos aus rein politischen Gründen ignoriert. Erwähnt seien nur die Beschlagnahmung unter einem fadenscheinigen Vorwand der Rechte von Gazprom an einem Anteil am Untergrundspeicher „Haidach“ durch Wien oder die sogenannte "Verstaatlichung" der Rosneft-Infrastruktur in Deutschland.
Die europäischen "Partner" haben sich auch im Bereich der Gewährleistung der Sicherheit von Energieanlagen und der Infrastruktur diskreditiert (z. B. die Sprengung von North Stream), als sie, anstatt einer objektiven und unabhängigen Untersuchung mit Beteiligung der russischen Seite, in aller Stille eine unansehnliche und die eigene Würde herabsetzende Geschichte darboten.
Die Europäische Union instrumentalisiert den Energiesektor und "produziert" weiterhin offen diskriminierende Gesetze. Zu den jüngsten Gesetzesnovellen gehört die im Juni 2024 verabschiedete EU-Verordnung über die Binnenmärkte für erneuerbares Gas / Erdgas und Wasserstoff, die den Mitgliedstaaten das Recht einräumt, den Zugang von Gas aus Russland und Belarus zu nationalen Gastransportsystemen aus "Sicherheitsgründen" einseitig einzuschränken oder zu beenden.
Die von Brüssel verfolgte Politik läuft den Interessen und Bestrebungen der Mitgliedsländer selbst zuwider, denen unrentable Herangehensweisen in der Zusammenarbeit mit unserem Land aufgedrängt werden. Gleichzeitig hält sich die EU-Führung demonstrativ von ungehorsamen Staaten fern (Ungarn, Slowakei), deren "Schuld" nur darin besteht, dass sie sich um eigene nationale Interessen sorgen und nicht bereit sind, den Energiedialog mit Russland der Umsetzung eines politischen Auftrags aus Übersee zu opfern. Eine ähnliche Haltung zeigt sich gegenüber den EU-Beitrittskandidaten des westlichen Balkans, die offen dazu gezwungen werden, auf eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit mit unserem Land zu verzichten.
Die heuchlerische und egoistische Politik Brüssels führt zu einer zusätzlichen Verschärfung der globalen Energieprobleme, die vor allem die Entwicklungsländer trifft, für welche die Energieressourcen immer unerschwinglicher werden. Die Energiekonfrontation mit Russland fügt nicht nur den europäischen Verbrauchern, sondern auch der globalen Energiesicherheit schweren Schaden zu. Sich berauschend an einem falschen Verständnis von der eigenen Einzigartigkeit und einer imaginären Sicherheitsreserve untergraben die Westler bewusst das Entwicklungspotenzial ärmerer Staaten, die aus verständlichen Gründen nicht in der Lage sind, mit den Ländern der "goldenen Milliarde" zu konkurrieren. Das im Rahmen des 14. Sanktionspakets der EU eingeführte Verbot der Wiederausfuhr von russischem LNG zielt de facto darauf ab, seine Lieferung in die Länder des globalen Südens zu erschweren. Dabei wird die Tatsache völlig ausgeblendet, dass die Unterbrechung der bestehenden Lieferketten neue Turbulenzen auf dem globalen Energiemarkt auslösen kann, unter denen vor allem sich entwickelnde Wirtschaften leiden. Gleichzeitig unterliegen LNG-Importe in die EU selbst keinen Beschränkungen. Offensichtlich gehört die deklarierte Sorge um den globalen Süden, so wie auch viele von allen Tribünen tönende Erklärungen, nicht zu den wirklichen Prioritäten Brüssels.
Das Hauptziel ist es, den Energiedialog mit unserem Land so schnell wie möglich abzudrehen. Über den „Nutzen“ eines solchen Abbruchs sprach auf dem Global Security Forum „GLOBSEC“ (30.08.) die wiedergewählte Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die de facto die Bedienung der Interessen der transatlantischen Schutzherren unterzeichnete. Auf deren Geheiß ist der russische Brennstoff- und Energiekomplex zum Hauptziel der illegalen einseitigen EU-Beschränkungen geworden. Unter den lauten Parolen über die Dekarbonisierung der Volkswirtschaften und die Diversifizierung der Energieflüsse verbirgt sich der brennende Wunsch der Eurobürokraten nach einer Umverteilung des EU-Energiemarkts, um noch tiefer in die vasallenhafte Abhängigkeit von Washington zu versinken.
Gleichzeitig wird in Brüssel und Wien die Tatsache sorgfältig verschwiegen und verzerrt, dass für sie jahrzehntelang der Schlüssel zur industriellen Entwicklung und zum wirtschaftlichen Wohlstand die berechenbare, garantierte Versorgung mit Energieressourcen aus Russland zu attraktiven Preisen war. Und der Preis für die Verringerung des Lieferumfangs unserer Rohstoffe war der Übergang zu teureren Alternativen und eine erzwungene Reduzierung des Energieverbrauchs. Es war die einseitige, politisierte Weigerung der EU, mit uns eine für beide Seiten vorteilhafte Energiekooperation zu betreiben, welche den einst stabilen Wohlstand Europas und damit seine Position im internationalen Kräftegleichgewicht bedrohte.
Das Ergebnis ist allen bekannt – eine sich in die Länge ziehende Wirtschaftskrise in der EU, begleitet von einer Rezession in Schlüsselindustrien, Arbeitslosigkeit und dem Abbau von Produktionskapazitäten. Die Aussichten sehen noch besorgniserregender aus – die reale Gefahr einer Deindustrialisierung, der Rückgang der Wettbewerbsfähigkeit und der Investitionsattraktivität, die Flucht großer Hersteller ins Ausland mit der Verlagerung von Industrieanlagen in Drittländer. Ein solch düsteres Szenario, dessen Anzeichen bereits heute deutlich sichtbar sind, korreliert fast vollständig mit dem aktuellen Stand der Dinge in Österreich, wo Krisenphänomene in der Wirtschaft bereits chronisch werden.
Hier die trockene Statistik – im Juni 2024 sank der Index der Industrieproduktion in der Eurozone im Vergleich zum gleichen Zeitraum um fast 4 % (in Österreich – um 4,4 %). Zum ersten Mal seit 1950 befindet sich die österreichische Wirtschaft das zweite Jahr in Folge in einer Rezession: laut Nationalbank ist das BIP seit April 2022 insgesamt um 2,1 % geschrumpft. Die korrigierte Prognose für 2024 sieht eine Verringerung um 0,7 % (statt +0,3 %) und für 2025 um weitere 1,8 % vorher. Das Land erlebt die größte Pleitewelle seit 2009.
Das Einzige, wozu die energetischen Sanktionsanstrengungen der EU führen können, ist eine neue Spirale von Preiserhöhungen bei gleichzeitig hoher Nachfrage nach Ressourcen, für die Russland mehr als genug Abnehmer hat. Vor diesem Hintergrund wird sich die ohnehin schon deprimierende wirtschaftliche Lage in den Ländern der Eurozone weiter verschärfen. Wie Russlands Präsident Wladimir Putin auf dem jüngsten Östlichen Wirtschaftsforum 2024 betonte, wird unser Land weiterhin ein verantwortungsbewusster und zuverlässiger Partner sein, der kein Jota von seinen Verpflichtungen gegenüber seinen Kunden abweicht. Egal, wie sehr die politische EU-Führung auch versucht, die Realität zu verzerren.
