Unter dem Motto "Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa." und mit viel Optimismus betreffend der Covid-19 Pandemie übernimmt Slowenien am 1. Juli 2021 zum zweiten Mal den Vorsitz des Rates der Europäischen Union, dieses Mal in einer für die europäische Integration schwierigeren Zeit. Slowenien wird die Arbeit des Trios, zusammen mit Deutschland und Portugal, abrunden und den Weg für das nächste Trio vorbereiten.
Das ausgewählte Logo unseres EU-Ratsvorsitzes symbolisiert die Verbundenheit Sloweniens mit der Europäischen Union und das Motto wurde als Antwort auf die Herausforderungen, denen sich die Europäische Union gegenübersieht, und auf Fragen zur zukünftigen Entwicklung gewählt. Slowenien wird sich bemühen aktiv zur Stärkung der Resilienz der EU gegen die Krisen in den Bereichen Gesundheitswesen, Wirtschaft, Energie und Klimawandel sowie Cyber-Sicherheit beizutragen.
Als aktiver, verlässlicher, konstruktiver EU-Mitgliedstaat wird Slowenien daran arbeiten, zur weiteren Entwicklung der EU durch vier Schlüsselprioritäten beizutragen:
1. Resilienz, Erholung und strategische Autonomie der Europäischen Union - Die oberste Priorität des slowenischen Ratsvorsitzes ist es, gemeinsam mit allen Mitgliedstaaten die Resilienz der europäischen Integration gegenüber Krisen und zukünftigen Herausforderungen zu stärken. Es geht vor allem um Resilienz gegen Pandemien oder starke Cyber-Angriffe und um Gewährleistung der Autonomie der EU in einigen strategischen Bereichen, wie z.B bei der Versorgung mit Medikamenten, Impfstoffen, medizinischer Ausrüstungen, im Bereich der Industriepolitik, Energie, Lebensmittelversorgung. Unter Prioritäten hebt Slowenien ebenfalls die wirtschaftliche Erholung der EU hervor, mit dem Hauptziel, den Wiederaufbaufonds "Next Generation EU" effektiv umzusetzen und den grünen und digitalen Wandel zu fördern.
2. Konferenz zur Zukunft Europas – Nach zahlreichen Herausforderungen, mit denen die EU in den letzten Jahren konfrontiert war, brauchen wir jetzt mehr denn je eine umfassende Diskussion über unsere gemeinsame Zukunft. Der offizielle Beginn der Konferenz fand bereits am 9. Mai 2021 statt. Der zentrale Teil der Diskussionen wird jedoch während der slowenischen Ratspräsidentschaft stadtfinden. Wir werden uns bemühen die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen und für Transparenz zu sorgen. Die Debatte über die Zukunft Europas steht auch im Mittelpunkt des 16. Strategischen Forums Bled (1.-2. September).
3. Eine Union, die die europäische Lebensweise, Rechtsstaatlichkeit und gleiche Maßstäbe für alle fördert - Wir werden die Diskussion über den Jahresbericht der Europäischen Kommission über die Rechtsstaatlichkeit in der EU leiten. Unser Ziel ist es, die Kultur der Rechtsstaatlichkeit in der gesamten EU zu fördern. Rechtsnormen und Rechtsprinzipien sollen für alle gleichermaßen gelten. Slowenien wird auch die Dringlichkeit der Auseinandersetzung mit den negativen Auswirkungen der demographischen Entwicklung in der EU hervorheben.
4. Eine glaubwürdige und sichere Europäische Union, die Sicherheit und Stabilität in der Nachbarschaft gewährleisten kann – Slowenien wird eine aktive und sichtbare Rolle der Union in der internationalen Gemeinschaft fördern. Dabei widmen wir der Lage in der unmittelbaren Nachbarschaft und der Entwickelung der transatlantischen Beziehungen besondere Aufmerksamkeit. Speziellen Fokus werden wir auf die europäische Zukunft und eine glaubwürdige Fortsetzung des EU[1]Erweiterungsprozesses der Westbalkanländer legen.
Wir werden uns auch für die wirtschaftliche Erholung, für die Stärkung der Resilienz der Region und für eine positive Zukunft für junge Menschen einsetzen. Im Vordergrund werden noch der Aufbau eines stärkeren und robusteren Schengen-Raums und eine wirksamere Bewältigung des Migrationsdrucks durch Fortschritte in den Verhandlungen zum neuen Migrations- und Asyl-Paket und durch die Stärkung der Rolle der EU in der externen Dimension der Migrationen. Slowenien wird sich bemühen den Vorsitz effizient, unparteiisch und fair zu leiten, mit dem Ziel, das Leben der europäischen Bürger zu verbessern.
Zum Schluss möchten wir noch auf das gesamteuropäische Kulturprojekt Europe Readr, das vom slowenischen Außenministerium anlässlich der slowenischen EU[1]Ratspräsidentschaft initiiert wurde, hinweisen.
Am 1. Juli wird mit der Errichtung der Website https://europereadr.eu/ eine digitale Bibliothek mit kostenloser Auswahl von literarischen Werken aus allen EU-Mitgliedsstaaten unter dem Motto "Lies ein Buch für eine bessere Zukunft" lanciert. Das Projekt soll durch die ausgewählten europäischen Werke Lesekultur und gleichzeitig Überlegungen zum Thema "The future of living", inklusive Klimawandel, Grüner Deal, Digitalisierung, Nachhaltigkeit, usw. fördern. Es stellt die Kultur in den Mittelpunkt einer nachhaltigen Entwicklung.
Mehr Informationen über den slowenischen Ratsvorsitz, von Nachrichten, Veranstaltungskalender und Prioritäten und interessante Fakten über Slowenien finden sie auf der offiziellen Website des slowenischen EU-Ratsvorsitzes: https://slovenian-presidency.consilium.europa.eu/de
